Kandidatur bei Kommunalwahl 2009 denkbar

27.09.2006 / LOKALAUSGABE / HAGEN

Hohenlimburg. (wp) Sein 25-jähriges Bestehen feierte jetzt im Freilichtmuseum Hagen der Landesverband der Freien Wählergemeinschaften NRW. Daniela Dölle und Frank Schmidt von der Bürgervereinigung für die Selbstständigkeit Hohenlimburgs folgten einer Einladung von Hans-Otto Marscheider ("Bürger für Hagen").

Die Hohenlimburger informierten sich im Rahmen der Jubiläumsfeier über die Arbeit der "Freien Wählergemeinschaften", die sich auf lokaler Ebene aus unterschiedlichsten Motiven gegründet haben. "Aufgrund der uneinheitlichen Ausrichtungen ist es kaum denkbar, dass sich ein Zusammenschluss der Wählergemeinschaften auf Landesebene zur Wahl stellt", äußerten sich Landesvorsitzender Harald Heck und Bundesvorsitzender Armin Grein.

Politisch kann das Thema "Selbstständigkeit" allenfalls auf Landesebene neu aufgerollt werden. Zuletzt war das Ansinnen 2004 im Kommunalpolitischen Ausschuss des Landtags abgelehnt worden. "Gleichwohl wird die Bürgervereinigung immer wieder ermuntert, bei Kommunalwahlen anzutreten. Für die Selbstständigkeit könnten wir in Bezirksvertretung und Rat kaum etwas tun, wohl aber für den Erhalt städtischer Strukturen in Hohenlimburg", sagt Frank Schmidt. "Wenn die Ratsparteien dies nicht wünschen und sich die Ortsvereine nicht mehr durchsetzen können wie in der Auseinandersetzung um das Kirchenbergbad, sollten wir die Gründung einer Wählergemeinschaft ins Auge fassen." Schmidt ist auch Sprecher der Bürgerinitiative "Ja zum Kirchenbergbad", Dölle Vertretungsberechtigte der Initiative für den Bürgerentscheid.

Wie erfolgreich eine Wählergemeinschaft Politik machen kann, berichtete Klaus-Peter Hülder aus Wattenscheid. Hülder, seit den 70er Jahren Kämpfer gegen die Wattenscheider Eingemeindung nach Bochum, teilte mit, dass die Bezirksvertretung des 80 000-Einwohner-Stadtteils mittlerweile über einen Etat von 750 000 Euro verfüge.

Gespräche führten Dölle und Schmidt auch mit Vertretern des Vereins "Mehr Demokratie", der der Bürgervereinigung bei der Auswahl eines Verfassungsrechtlers helfen wird. Mit dessen Hilfe soll das Ziel Selbstständigkeit juristisch verfolgt werden.