News / WP-02.06.2006 BV und Initiative: "Alle Zeichen stehen auf Sieg" Genug Unterschriften für das Kirchenbergbad
BV und Initiative: "Alle Zeichen stehen auf Sieg" Genug Unterschriften für das Kirchenbergbad
02.06.2006 / LOKALAUSGABE / HAGEN
Hohenlimburg. (can) Mehr als 40 Mal war Bezirksvorsteher Hermann Hulvershorn in den vergangenen Wochen für die Rettung des Kirchenbergbads unterwegs. Im Briefkasten von Frank Schmidt, Sprecher der Bürgerinitiative "Ja zum Kirchenbergbad", stapelten sich zuletzt die Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren zum ganzjährigen Schwimmen am Kirchenberg.
"Wir sind davon überzeugt, dass wir gewinnen", betonten Hulvershorn und Schmidt gestern im Hohenlimburger Rathaus. Gewinnen wollen sie den Bürgerentscheid und den verwaltungsgerichtlichen Prozess gegen den Beschluss des Hagener Rats, das Bad umgehend zu schließen.
Ihre Zuversicht nehmen Politiker und Mitglieder der Bürgerinitiative aus der breiten Zustimmung in der Bevölkerung. Gestern wurden die letzten Unterschriftenlisten eingesammelt. Bereits am Donnerstag übergab Schmidt 1500 Listen an Oberbürgermeister Demnitz. 1090 Listen - mit 8738 gültigen Unterschriften - sind bereits ausgezählt. "Die erforderliche Quote von fünf Prozent der Wahlberechtigten haben wir längst erreicht", freut sich Daniela Dölle von der Initiative.
Der Hagener Rat befindet am 22. Juni über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Kommt es zum Bürgerentscheid im September, müssten laut Verwaltungschef Peter Königsfeld etwa 31 500 der Hagener Wahlberechtigten für den Erhalt des Kirchenbergbads stimmen. "Es ist wichtig, dass weiter alle an einem Strang ziehen", betonten CDU-Ortsunionsvorsitzender Strüwer und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Krippner.
Im Hintergrund laufen die Arbeiten zu Beweiszwecken für den verwaltungsgerichtlichen Prozess weiter:
Bis Ende Juni setzen die Gutachter des Stadtplanungsbüros MSP Dortmund ihre raumplanerischen und infrastrukturellen Untersuchungen fort.
In einem Antragsverfahren auf Erlass der einstweiligen Anordnung zum Stopp des Abbaus der Technik im Kirchenbergbad, wurde die Erklärung der Hohenlimburger Schulen dem Verwaltungsgericht Arnsberg zugestellt. Rechtsbeistand Günter Schulte händigte gestern einen Schriftsatz des Gegners (Rechtsamt der Stadt) aus, der das Gericht um eine Fristverlängerung zur Abgabe einer Stellungnahme bittet. BV und Bürgerinitiative sind zuversichtlich, mit dem Bürgerbegehren und Gerichtsprozess das Kirchenbergbad zu retten. Gestern wurden die letzten Unterschriftenlisten abgegeben. Foto: can
Quelle: http://www.westfalenpost.de
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