Abstimmung wird schwierig

19.06.2006 / LOKALAUSGABE / HAGEN

Betr.: Bürgerbegehren zum Kirchenberg-Bad. LESERBRIEFDass die Fraktionsspitzen nun großzügig versprechen, die Bürgerinnen und Bürger sollten über die Bäderzukunft entscheiden, ist pure Augenwischerei. Denn längst ist beschlossen, was hinter verschlossenen Türen in den Klausuren der Parteien vereinbart wurde: der Bau eines Spaß- und Freizeitbades am Ischeland. Nur ein erstes Opfer ist da das Kirchenbergbad. Dazu muss man sich Folgendes vor Augen führen: Wenn tatsächlich eine Zustimmung des Rates zum Bürgerbegehren erfolgt, wandelt sich das Bürgerbegehren - ohne dass man etwas davon merken könnte - zu einem Ratsbegehren. Im Falle des Kirchenbergbades hieße die Zustimmung des Rates zu einem Bürgerentscheid, welcher den Erhalt des Kirchenbergbades zum Inhalt hat, dass der Rat mehrheitlich sein eigenes Bäder-Konzept in Frage stellt. Da beißt sich die Katze in den Schwanz. Nähere Auskunft darüber gibt § 26 der Gemeindeordnung. Dabei bauen CDU und SPD auf die bekanntermaßen wahlmüde Bürgerschaft: Schon zur letzten Kommunalwahl in Hagen kamen nur noch etwa 47 % der Wahlberechtigten. Wenn der Bürgerentscheid erfolgreich sein soll, dann müssen im September mehr als 31 400 Bürgerinnen und Bürger an einem Abstimmungstag für das Konzept der Bürgerinitiative stimmen. Ansonsten gilt das im Rat beschlossene Bäderkonzept. Stefan Sieling für Hagen Aktiv